Rückhaltlose Aufklärung? - NSU, NSA, BND - Geheimdienste und Untersuchungsausschüsse zwischen Staatsversagen und Staatswohl
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1,99 €
| Verlag | VSA |
| Auflage | 2019 |
| Seiten | 272 |
| Format | 15,6 x 23,1 x 2,1 cm |
| Gewicht | 501 g |
| ISBN-10 | 3899657918 |
| ISBN-13 | 9783899657913 |
| Bestell-Nr | 89965791A |
Wie viel Kontrolle von Geheimdiensten leisten die Parlamente und ihre Untersuchungsausschüsse? Und wo hat der Schutz des vermeintlichen Staatswohls die Oberhand vor der rückhaltlosen Aufklärung gewonnen? Ein (selbst-)kritisches Resümee.
Klappentext:
In diesem Band werden die Chancen und Grenzen parlamentarischer Kontrolle und Aufklärungsbemühungen in den drei Geheimdienstskandalen seit der Jahrtausendwende diskutiert. Dabei geht es um die jahrelange Inhaftierung von Murat Kurnaz in Guantanamo, den NSU-Komplex und die massenhafte Kommunikations-Überwachung durch BND und NSA. Im Fokus stehen die NSU-Untersuchungsausschüsse im Bundestag und in ausgewählten Landesparlamenten sowie der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages der 18. Wahlperiode (2013-2017). Aber auch der BND-Untersuchungsausschuss zum Fall Murat Kurnaz wird in die Betrachtungen einbezogen.Mit der Veröffentlichung wird von Journalist_innen, Jurist_innen und Parlamentarier_innen eine wichtige Lücke gefüllt, um die Hintergründe des offenkundigen Staatsversagens aufzuhellen. Zudem machen die Autor_innen deutlich, dass die Aufklärungsbemühungen im NSU- und NSA-Komplex noch lange nicht beendet sind, und stärken damit denjenigen den Rücken, die das Anliegen rückhaltlo ser Aufklärung mit einem langen Atem weiter verfolgen.