"Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert..." - National-liberaler Etatismus im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
Verlag | Nomos |
Auflage | 2021 |
Seiten | 301 |
Format | 15,6 x 1,8 x 22,9 cm |
Gewicht | 450 g |
Reihe | Staatsverständnisse 153 |
ISBN-10 | 3848783096 |
ISBN-13 | 9783848783090 |
Bestell-Nr | 84878309A |
Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische "deutsche Konstante" beobachten: Es ist der "Staat" als souveräne politische Einheit. Und es ist das "Volk" als homogene Gemeinschaft. Sein "Staatsverständnis" - so die These - "oszilliert" regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand: der vertretenen Staats- und Demokratietheorien;der Grundrechte in der Inneren Sicherheit; der europäischen Integration; der "auswärtigen Gewalt" und des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie