Verhaltensvollstreckung gegen Prozessunfähige - Eine Untersuchung zur Individualvollstreckung gegen prozessunfähige Schuldner

'Enforcement of Behavioural Obligations Against Legally Incapacitated Persons': Under German law, enforcement proceedings may also be used to compel the performance of an act or the omission of certain conduct. This study highlights the difficulties that may arise in such enforcement proceedings when the debtor lacks procedural capacity. While developing possible solutions, the interests of both creditors and debtors must be balanced in a manner that duly takes account of the concerns of each side.

A. Einleitung

B. Prozessfähigkeit als Vollstreckungsvoraussetzung
Prozessfähigkeit als Verfahrenshindernis - Bedeutung der Prozessfähigkeit für die Zwangsvollstreckung

C. Die Willensbeugung in der Zwangsvollstreckung im Falle prozessunfähiger Schuldner
Problemstellung - Durchführung der Zwangsvollstreckung nach § 888 ZPO und § 890 ZPO im Falle der Prozessunfähigkeit des Schuldners - Die Vollstreckung der Verpflichtung zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung

D. Die Vertretung durch gewillkürte Vertreter, insbesondere durch einen Vorsorgebevollmächtigten
Vertretung durch gewillkürte Vertreter im Prozess - Die Stellung des Vorsorgebevollmächtigten in der Zwangsvollstreckung - Der Vorsorgebevollmächtigte als Adressat von Zwangsmitteln

E. Schlussbetrachtung und Thesen