Recht und Billigkeit - Zum Wesen des Billigkeitsurteils

Recht und Billigkeit werden oft in einem Atemzug genannt. So haben nach § 75 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) Arbeitgeber und Betriebsrat darüber zu wachen, dass alle im Betrieb tätigen Personen 'nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit' behandelt werden. Bei dieser Formulierung stellen sich Fragen: Versteht diese Norm Recht und Billigkeit als eine irgendwie verfasste Einheit, sei es im tautologischen Sinn, dass beide Begriffe eigentlich dasselbe (wenn sich auch gegenseitig verstärkend) meinen, oder in dem Sinn, dass zwei inhaltlich verschiedene Begriffe zu einer Einheit mit eigenständigen Grundsätzen zusammengefasst werden? Wenn es sich bei Recht und Billigkeit aber um zwei verschiedene Bereiche handeln sollte, wird der Leser wissen wollen, worin sie sich unterscheiden und was sie trotzdem miteinander zu tun haben. (aus der Einleitung)

I. Einleitung

II. Etymologie

III. Rechtssprichwörter

IV. Heutiger Sprachgebrauch

V. Antike Philosophie

VI. Christliche Moraltheologie

VII. Kant und die Billigkeit

VIII. Funktionen der Billigkeit

IX. Billigkeit im BGB

X. Das Beispiel des § 829 BGB

XI. Die Acht-Stufen-Theorie der Billigkeitsprüfung

XII. Das Billigkeitsurteil als Bestandteil der Moral

XIII. Was das Billigkeitsurteil nicht ist

XIV. Das Überlegungsgleichgewicht