Mitgliedstaatliche Gerichte im Rechtsschutzsystem der Europäischen Union - Zur Europäisierung der Gerichts- und Verfahrensorganisation

Gibt es im Unionsrecht eine Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten?

Dieses Werk beleuchtet die mitgliedstaatlichen Gerichte im unionsrechtlichen Rahmen. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit und auf welcher Grundlage die EU Einfluss auf die Gerichts- und Verfahrensorganisation der Mitgliedstaaten nimmt.



Die Beantwortung dieser Frage führt von der Analyse der Stellung mitgliedstaatlicher Gerichte im Wertesystem der EU über ihre Verortung im unionalen Rechtsschutzsystem hin zur Suche nach Begründungslinien einer mitgliedstaatlichen Verfahrensautonomie. Im zentralen Teil wird schließlich die Durchbrechung dieses Autonomiegrundsatzes durch die Europäisierung der nationalen Gerichts- und Verfahrensstrukturen argumentiert.



Im Ergebnis zeigt sich, dass das grundlegende Funktionieren der Unionsrechtsordnung einem autonomen Handeln der Mitgliedstaaten im Sinne einer verfahrensmäßigen Eigengesetzlichkeit entgegensteht. Vielmehr bedarf das Unionsrecht rechtsstaatlich funktionierender nationaler Justizstrukturen, zumal mit dem EU-Beitritt jeder Mitgliedstaat sein Justizsystem in die Unionsrechtsordnung einbringt. Jede mitgliedstaatliche Richterin ist daher zugleich eine Unionsrichterin.