Gemeinsame Verantwortlichkeit bei arbeitsteiliger Datenverarbeitung - Ein europäisch-nationaler Vergleich. Dissertationsschrift

Die Arbeit untersucht die Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Im Besonderen ist eine phasenbezogene Betrachtung des »Tipping Points« für die angemessene Allokation der Verantwortlichkeit entscheidend. Die Untersuchung umfasst weitere Formen der Zuweisung der Verantwortlichkeit, u.a. im Marken- und Urheberrecht sowie im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz. Die Erkenntnisse der jeweiligen Verantwortlichkeitszuweisung werden im Anschluss verglichen, um Gemeinsamkeiten im europäischen Kontext herauszuarbeiten.

Die Arbeit begutachtet die Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Es werden die verschiedenen Formen der Verantwortlichkeit untersucht und alle Definitionsmerkmale einer angemessenen Auslegung zugeführt, weshalb eine granulare Zuweisung der Verantwortlichkeit erfolgen kann und alle einzubeziehenden Rechte angemessen in Ausgleich gebracht werden können. Insbesondere ist eine phasenbezogene Betrachtung des sog. »Tipping Points« maßgeblich, um eine angemessene Allokation der Verantwortlichkeit vornehmen zu können. Die Untersuchung umfasst auch die Zuweisung der Verantwortlichkeit in anderen Rechtsakten, etwa dem Marken- und Urheberrecht, sowie in Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz. Im Marken- und Urheberrecht wird die europäische Entwicklung der Verantwortlichkeiten miteinander verglichen und ein System der pflichtenbasierten Verantwortlichkeit herausgearbeitet. Abschließend werden übergreifende europäische Erkenntnisse im Rahmen der Zuweisung der Verantwortlichkeit herausgear beitet, bei der insbesondere die Grundrechte als Mittel der Ausgestaltung der Verantwortlichkeit herangezogen werden.

Inhaltsverzeichnis:

1. EinleitungBestandsaufnahme - Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung2. DatenschutzDer bisherige europäische Weg - Eine detaillierte Aufarbeitung der Verantwortlichkeit3. Weitere europäische VerantwortlichkeitenVerantwortlichkeit nach dem Markenrecht - Verantwortlichkeit nach dem Urheberrecht - Pflichtenbasierte Verantwortlichkeit im Markenrecht - Übergang zu einer pflichtenbasierten Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht - Verantwortlichkeit nach dem GeschGehG/der Geschäftsgeheimnis-Richtlinie (Geheimnisschutz-RL) - Europäischer Ansatz für die Regulierung von künstlicher Intelligenz - Europäische Initiativen eines einheitlichen Deliktsrechts - Wiederkehrende Probleme und übergreifende Erkenntnisse4. SchlussbetrachtungDie Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht - Weitere europäische Verantwortlichkeiten - Wiederkehrende Probleme und übergreifende Erkenntnisse bei der Zuweisung der Verantwortlichkeit

»Joint Controllership in Collaborative Data Processing's. A European-National Comparison«: The thesis analyses the controller in data protection law. In particular, a phase-related consideration of the 'tipping point' is decisive for the appropriate allocation of responsibility. The study includes other forms of allocating responsibility, including in trade mark and copyright law and in connection with artificial intelligence. The findings of the respective allocation of responsibility are then compared in order to identify European commonalities.