Die Verhältnismäßigkeit von Umweltschutzmaßnahmen nach Art. XX GATT

'Proportionality of Environmental Protection Measures under Article XX GATT': Article XX of the General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) allows a member of the World Trade Organization (WTO) to deviate from its trade-liberalization obligations for environmental reasons. This study demonstrates that Article XX GATT establishes a bright-line rule for assessing the proportionality of unilateral environmental measures adopted by a WTO Member. This rule derives from the provisions of Article XX GATT, taking into account the doctrinal nature of proportionality analysis.

1. Einleitung
Hinführung in die Forschungsfrage - Offene Kernfrage - Ziel, These und Untersuchungsgang der vorliegenden Arbeit

2. Schutzgut/Schutzziel
Materielle Schutzstandards - Maßgeblichkeit der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Gefährdungslage des Schutzguts und zur Legitimität des Schutzziels als erste Vermutung - Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Legitimität des behaupteten Gefährdungs- und Schutzniveaus - Grundsätzliche richterliche Zurückhaltung gegenüber der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Gefährdungslage des Schutzguts und zur Legitimität des angegebenen Schutzziels

3. Geeignetheit
Schutzgut/Schutzziel - Maßgeblichkeit der Geeignetheitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds als erste Vermutung - Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Geeignetheitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds - Keine ständige richterliche Zurückhaltung im Rahmen der Geeignetheitsprüfung in der Entscheidungspraxis zum 'grünen' Art. XX GATT

4. Erforderlichkeit
Schutzgut/Schutzziel - Maßgeblichkeit der Erforderlichkeitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds als erste Vermutung - Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Erforderlichkeitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds - Keine ständige richterliche Zurückhaltung im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung in der Entscheidungspraxis zum 'grünen' Art. XX GATT

5. Angemessenheit
Schutzgut/Schutzziel - Maßgeblichkeit der Einschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds zur Angemessenheit der Umweltschutzmaßnahme als erste Vermutung - Taugliche Widerlegungsgründe gegen die Vermutung der Maßgeblichkeit der Angemessenheitseinschätzung des regulierenden WTO-Mitglieds - Keine hinreichende richterliche Zurückhaltung im Rahmen der Angemessenheitsprüfung in der Entscheidungspraxis zum 'grünen' Art. XX GATT

6. Chapeau
Chapeau-Prüfung im Rahmen der Auslegung von Art. XX GATT als flexibler Prüfungsschritt in der Entscheidungspraxis - Chapeau des Art. XX GATT als materieller Norminhalt

7. Schlussfolgerung
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Optimierungsvorschläge für zukünftige Entscheidungen anhand von Fallbeispielen - Ausblick