Die Governance-Verordnung für die Energieunion - Rechtsprobleme der europäisierten Energie- und Klimapolitikplanung
Verlag | Verlag Österreich GmbH |
Auflage | 2025 |
Seiten | 343 |
Format | 23,2 x 15,4 x 2 cm |
Gewicht | 534 g |
ISBN-10 | 3704695874 |
ISBN-13 | 9783704695871 |
Bestell-Nr | 70469587A |
Die Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz ein umfassendes, zwischen der EU und den Mitgliedstaaten abgestimmtes System der Energie- und Klimapolitikplanung eingerichtet. Mit diesem wird ein der Gesetzgebung vorgelagerter Bereich politischer Planung aufgrund eines unmittelbar geltenden Sekundärrechtsaktes geregelt und damit "europäisiert". Trotz der geringen materiell-rechtlichen Eingriffsintensität der Governance-VO zielt das errichtete Koordinierungsregime auf tiefgreifende energiepolitische Auswirkungen ab.
Diese Monografie widmet sich der systematischen Darstellung und rechtswissenschaftlichen Untersuchung der in der Governance-VO enthaltenen Instrumente und Mechanismen. Im Fokus stehen insbesondere die von den Mitgliedstaaten zu erstellenden integrierten nationalen Energie- und Klimapläne (NEKP) und die daran anknüpfenden Bewertungsmöglichkeiten der Kommission.
Besonderes Augenmerk wird auch auf Fragen gelegt, die sich aus der Durchführung der Governance-VO im österreichischen Recht ergeben. Das betrifft die Rechtsnatur der NEKP, prozedurale Rahmenbedingungen sowie Rechtsschutzfragen.