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Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren - Rechtfertigung und Folgen einer abschließenden gerichtlichen Feststellung der Mängel eines Planfeststellungsbeschlusses bei möglicher Heilung durch ergänzendes Verfahren. Dissertationsschrift

Taschenbuch
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Produktdetails  
Verlag Mohr Siebeck
Auflage 2024
Seiten 333
Format 15,5 x 2,0 x 23,5 cm
Gewicht 530 g
Reihe Schriften zum Infrastrukturrecht InfraSR 30
ISBN-10 3161625161
ISBN-13 9783161625169
Bestell-Nr 16162516A

Produktbeschreibung  

Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.

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