Big Data und KI bei der Polizei - Das Palantir-Urteil in der interdisziplinären Diskussion

Die Verarbeitung großer Datenmengen zum Zweck der Informationsgewinnung ist zentraler Bestandteil sicherheitsbehördlicher Tätigkeit im Rahmen der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung. In der Folge ist in den vergangenen Jahren nicht nur eine Zunahme von Big-Data-Analysetechniken zu beobachten, sondern jüngst auch der Einsatz künstlicher Intelligenz bei der Informationsverarbeitung. Derartige Entwicklungen werfen rechtliche und philosophische Fragen auf. Der Sammelband nimmt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Februar 2023 zur hessischen Rechtsgrundlage für die polizeiliche Nutzung der Datenanalyse-Software 'Gotham' des US-amerikanischen Unternehmens Palantir Technologies zum Ausgangspunkt interdisziplinärer Betrachtungen. Die Beiträge formulieren rechtliche und ethische Rahmenbedingungen für eine Regulierung künstlicher Intelligenz in den Polizeibehörden, nehmen dabei auch europäische Entwicklungen rund um den AI Act in den Blick und diskutieren die Rolle privater Unternehmen im Bereich der Sicherheitsgewährleistung.

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