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Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen

Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen - Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung

Taschenbuch
von Daniel Skiebe
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Produktdetails  
Verlag Nomos
Auflage 2025
Seiten 226
Gewicht 333 g
Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 153
ISBN-13 9783756030750
Bestell-Nr 75603075A
Produktbeschreibung  

Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch § 9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.

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