Zur Legitimation des Kulturstaats. - Eine verfassungsrechtliche Untersuchung staatlicher Kunstförderung.

»On the Legitimacy of the 'Cultural State'«The work examines the constitutional legitimacy of public arts funding. It proposes to apply the principle of democracy as a central starting point. The application of this principle requires a constitutional re-evaluation of certain effects of art promotion. This leads to an increased need for justification. Against this background, the study analyzes the existing attempts to justify public funding for the arts.

Nach vorherrschender Meinung ist staatliche Kulturförderung zwar legitimationsbedürftig, im Ergebnis aber gerechtfertigt. Beides wird mit Eigentümlichkeiten der Kunst und einem besonderen Verhältnis von Kunst und Staat begründet. Die Arbeit untersucht diese Postulate in verfassungsrechtlicher und rechtstatsächlicher Hinsicht. Im ersten Teil der Arbeit wird die Rechtfertigungsbedürftigkeit auf das Demokratieprinzip und das Gebot der Staatsfreiheit des öffentlichen Diskurses gestützt. Dieser Neuansatz führt zu einer veränderten verfassungsrechtlichen Bewertung der Wirkungen staatlicher Kunstförderung. Im zweiten Teil werden die bestehenden Rechtfertigungsansätze kritisch untersucht. Dabei wird gezeigt, dass der kulturverfassungsrechtliche Diskurs von einer gewissen dogmatischen Unbekümmertheit und einer Vielzahl rechtlich und tatsächlich zweifelhafter Annahmen über Kultur und Kulturstaat geprägt ist. Der Schlussteil enthält Überlegungen zu einem veränderten Verhältnis von Staat und Kunst.

Dissertationsschrift

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung: Das Wahre, Gute und SchöneKulturstaat und Verfassungsrecht - Annäherung an den Untersuchungsgegenstand1. Legitimationsbedürftigkeit staatlicher KunstförderungGrundlagen der Legitimationsbedürftigkeit des Kulturstaats - Kunstförderung und Demokratieprinzip - Anforderungen des Demokratieprinzips an die Legitimation2. Legitimationsfähigkeit staatlicher KunstförderungAngewiesenheit der Kunst auf den Staat - Angewiesenheit des Staates auf die Kunst - Legitimation durch Einfügung einer Kulturklausel in das Grundgesetz?Schluss: Vom Kulturstaat zum KulturstaatsdiskursReflexion - PerspektivenZusammenfassung in ThesenLiteraturverzeichnisSachwortverzeichnis