Illegale Finanzströme im digitalen Zeitalter - Ein Sammelband zur Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung mit Kryptowerten in Europa, Deutschland, der Türkei und dem Westbalkan

Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zählen zu den gravierendsten Bedrohungen moderner Rechtsstaaten - zunehmend auch unter Nutzung von Kryptowerten. Die Spannung zwischen technologischer Innovation, wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und rechtsstaatlicher Risikobegrenzung prägt dabei die aktuelle Reformdebatte in Deutschland und Europa. So werden auch die Strafverfolgung und Aufsicht vor neue, grenzüberschreitende Herausforderungen gestellt.

Dieser Sammelband entstand im EU-geförderten Jean Monnet Centre of Excellence Crime Investigations and Criminal Justice (CCICJ) und analysiert ausgewählte rechtliche, institutionelle, regulatorische sowie praktische Herausforderungen der Bekämpfung der Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung mit Hilfe von Kryptowerten.

Besonderes Augenmerk gilt dabei der europäischen Perspektive. Mit der Einbeziehung des Westbalkans und der Türkei erweitert das Werk die Perspektive zudem auf jene Räume, in denen europäische Integrationsprozesse, Transformationsdynamiken und sicherheitspolitische Herausforderungen besonders eng miteinander verflochten sind.

1 Autor:innenverzeichnis

2 Übersicht über die Beiträge

3 Einführung
3.1 Grundlagen
3.2 Das CCICJ

4 Blockchain-Technologie: Die neuen Möglichkeiten in der
Welt der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ...... 17
4.1 Einleitung
4.2 Die Blockchain-Technologie
4.3 Die Kryptowährung Bitcoin
4.4 Die Kryptotoken der Ethereum-Blockchain
4.5 Grundsätzliche Ermittlungsansätze
4.6 Fazit aus europäischer Perspektive
4.7 Literaturverzeichnis

5 Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung mittels Kryptowerte: Open Source Intelligence (OSINT) als Ermittlungsvehikel in Deutschland - Das Forschungsprojekt G.E.K.O.
5.1 Einleitung
5.2 Ausgangslage
5.3 Das Forschungsprojekt G.E.K.O.
5.4 Grundlagen und Begrifflichkeiten
5.5 Aktueller Stand bei den Ermittlungsbehörden
5.6 Verbesserungsmöglichkeiten
5.7 Fazit / Ausblick
5.8 Literaturverzeichnis

6 Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Webbrowser-Cookies und Blockchain-Daten in der OSINT-gestützten Geldwäschebekämpfung mit Kryptowerten
6.1 Problemaufriss
6.2 Technische Grundlagen
6.3 Tracking-Cookies und Blockchain-Daten als Open-Source-Intelligence (OSINT)
6.4 Datenschutzrechtliche Implikationen
6.5 Zusammenfassung
6.6 Literaturverzeichnis

7 Die Beschlagnahme und Notveräußerung von Bitcoin zur Sicherung der Einziehung im Strafverfahren
7.1 Einleitung
7.2 Technische und rechtliche Grundlagen
7.3 Einziehung von Bitcoin im gerichtlichen Strafverfahren
7.4 Zur Vermögenssicherung im Ermittlungsverfahren
7.5 Notveräußerung von Bitcoin
7.6 Fazit
7.7 Literaturverzeichnis

8 Kennen oder Kennenmüssen? Zur Auslegung der Pflicht zur unverzüglichen Verdachtsmeldung nach § 43 Abs. 1 GwG
8.1 Einführung
8.2 Der empirische Befund: Die Wirtschaftsstrafkammer als Stresstest
8.3 Dogmatik des § 43 GwG
8.4 Ausblick
8.5 Literaturverzeichnis

9 Digitale Beweisführung bei organisierter Cyberkriminalität: Ein LLM-gestützter Ansatz im Lichte des Strafrechts und des europäischen Rechtsrahmens
9.1 Einleitung
9.2 Terminologie und Grundbegriffe
9.3 Der rechtliche Rahmen und die Praxis KI-gestützter Beweisbewertung im türkischen Strafverfahrensrecht
9.4 Einsatzmöglichkeiten und rechtliche Zulässigkeit von Large Language Models im türkischen Strafrechtssystem
9.5 Empfehlungen zu möglichen Anwendungen und zum normativen Rahmen
9.6 Literaturverzeichnis

10 Geldwäsche durch Krypto-Vermögenswerte in der Türkei und der Einfluss des EU-AML-Regimes
10.1 Einleitung
10.2 Grundlegende
10.3 Korruption, Geldwäsche und der Zusammenhang mit Krypto-Vermögenswerten
10.4 Grundlegende Herausforderungen im Zusammenhang mit Krypto- Vermögenswerten in der Türkei
10.5 Zwischenbewertung zum aktuellen Stand der Rechtsprechung in der Türkei hinsichtlich der Einordnung von Krypto-Vermögenswerten als Tatobjekt und als Gegenstand strafprozessualer Beschlagnahmemaßnahmen
10.6 Trends und Statistiken zu Straftaten, die unter Nutzung von Krypto-Vermögenswerten begangen werden
10.7 Von MASAK gegenüber Dienstleistern angewandte Maßnahmen zur Verhinderung der Geldwäsche durch Krypto-Vermögenswerte
10.8 Bewertungen zur Umsetzung internationaler Standards im türkischen Recht
10.9 Gesamtauswertung und Schlussfolgerung
10.10 Literaturverzeichnis

11 Elektronische Eigenwechsel und Schecks im türkischen
Recht - Überlegungen zu einem blockchainbasierten
Lösungsansatz unter Orientierung am deutschen eWpG
sowie möglichen Auswirkungen für die Geldwäschebekämpfung
11.1 Einführung
11.2 Digitalisierung von Wertpapieren
11.3 Die rechtlichen Grundlagen des eWpG
11.4 Die digitale Transformation von Wertpapieren im türkischen Recht
11.5 Potenzielle Auswirkungen des Systems elektronischer Schecks und Eigenwechsel auf die Geldwäschebekämpfung
11.6 Analyse und Fazit
11.7 Literaturverzeichnis

12 Kryptowährungen und Geldwäsche im West-balkan: Herausforderungen bei der straf-rechtlichen Verfolgung und der Vermögens-abschöpfung
12.1 Einleitung
12.2 Kryptowährungen als Mittel der Geldwäsche
12.3 Kryptowährungen im Westbalkan
12.4 Schlussbetrachtung
12.5 Literaturverzeichnis