Föderale Verhältnismäßigkeit - Bedeutung und Funktion von Art. 5 Abs. 4 EUV im Föderalismus der Europäischen Union

The role of the principle of proportionality as set out in Art. 5 (4) of the Treaty on European Union in EU federalism remains unclear. By demonstrating that it is aimed at a burdens-proportionality and developing guidelines for its application further development, Luc von Danwitz's study clarifies the form and function of this principle in EU law.

Einleitung


A. Problemaufriss



B. Gang der Darstellung


1. Kapitel: Entstehung, Entwicklung und Grundlagen von Verhältnismäßigkeit im Unionsrecht


A. Entstehung eines Allgemeinen Rechtsgrundsatzes



B. Herausbildung zweiter Prüfzugriffe auf die unionsrechtliche Verhältnismäßigkeit



C. Unionsrechtliche Operationalisierung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in ideen- und entwicklungsgeschichtlicher Perspektive



D. Zusammenfassung


2. Kapitel: Wesen und Funktion von Art. 5 Abs. 4 EUV im Föderalismus der EU


A. Schaffung und Ausgestaltung des Art. 5 Abs. 4 EUV



B. Prüfzugriffe auf Art. 5 Abs. 4 EUV und ihre föderale Bedeutung



C. Kritik subjektivrechtlich geprägter föderaler Verhältnismäßigkeit



D. Würdigung des gesamtbilanzierenden Ansatzes im Föderalismus der EU



E. Zusammenfassung


3. Kapitel: Föderale Operationalisierung des gesamtbilanzierenden Prüfzugriffs


A. Mitgliedstaatliche Schutzgüter des Art. 5 Abs. 4 EUV



B. Formale und inhaltliche Elemente der föderalen Dimension des Art. 5 Abs. 4 EUV



C. Kontrolldichte



D. Zusammenfassung


Schluss


A. Zusammenfassung der Ergebnisse



B. Ausblick