Einheitspatentsystem - Kommentar - Kommentar

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Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A
Geschichtlicher Überblick

Teil B

• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes


• extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission


• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen


• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz


• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz


• Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)


• Rules of Procedure zum EPGÜ


• Satzung


• Kanzleiordnung

Anhänge

Die Herausgeber:
Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München
Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf

Die Autor:innen:
Pedro Henrique D. Batista, LL.M., Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München
Richard Bennett, LL.M., Dipl.-Geophys., Patentanwalt, München
Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Koen Bijvank, LL.M., Rechtsanwalt und Patentanwalt, Amsterdam
Prof. Dr. Sabine Boos, LL.M., Hochschule Heilbronn
Vera Buriánek, LL.M., Juristin, Europäisches Patentamt, München
Franziska Erlmeier, Rechtsanwältin, München
Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Michael Fröhlich, D.E.A., Direktor, Europäisches Patentamt, München
Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I
Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung Paris
Prof. Dr. Ronny Hauck, TU Bergakademie Freiberg
Dr. Hans-Christian Haugg, Direktor, Europäisches Patentamt, München
Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg
Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Teodora Kandeva, Kanzlei des Einheitlichen Patentgerichts, Luxembourg
Dr. Christian Kau,