Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht - EPatVO, EPatÜbersVO, EPGÜ, EPGVerfO mit Nebenvorschriften

Zum Werk
Voraussichtlich im Frhjahr 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen. Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen EU-Einheitspatentsystems, nmlich

• die Verordnung ber das Europische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 ber die Umsetzung der Verstrkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• die bersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 ber die Umsetzung der Verstrkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden bersetzungsregelungen)
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts fr Europische Patente und Europische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung

Wichtige Nebenvorschriften, etwa die Gebhrenordnung und die Satzung des Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt. Der besondere Nutzen des Werkes fr die Leserschaft liegt in der praxisgerechten, wissenschaftlich untermauerten Durchdringung des komplexen Normenwerks und seiner gewhnungsbedrftigen Systematik. Die Kommentierung gibt hinreichende Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Mäe erluterungsbedrftig und wird demgem eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EP und das nationale Verfahrensrecht behandelt.

Vorteile auf einen Blick

• Herausgeber hat an der Formulierung der neuen Normen mitgewirkt
• Autorenteam besteht aus erfahrenen Expertinnen und Experten
• klare, umfassende Erluterung auf hohem Niveau

Zielgruppe
Fr alle im europischen Patentrecht ttigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, sterreichs und der Schweiz, d.h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schlielich alle Universitten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europischen Patentrecht befassen.