Die tatsächliche Vermutung - Eine historisch-rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen und französischen Beweisrecht

What the factual presumption really is remains unclear in many cases, despite the great popularity of this form of evidence in case law. Felix Uebel examines this question based on the long dogmatic history of the doctrine of presumption and a legal comparison with the French law of evidence.

A. Einleitung


I. Problemstellung



II. Gang der Untersuchung

B. Einführende Darstellung beweisrechtlicher Grundlagen


I. Die Beweiswürdigung



II. Die Beweislast

C. Die Einordnung der tatsächlichen Vermutung in der neueren deutschen Literatur


I. Grundlagen und Legitimation der tatsächlichen Vermutung



II. Abgrenzung zu den gesetzlichen Vermutungen im Sinne des § 292 ZPO



III. Einordnung im Spannungsfeld zwischen Beweiswürdigung und Beweislast



IV. Abgrenzung zum Anscheinsbeweis



V. Tatsächliche Vermutung als einfaches Indiz



VI. Der Begriff der tatsächlichen Vermutung

D. Historische Grundlagen der tatsächlichen Vermutung


I. Die Vermutung im Beweisrecht des klassischen römischen Formularverfahrens



II. Justinianische Gesetzgebung



III. Entwicklungen im Hochmittelalter



IV. Übergang in die Neuzeit



V. Die Literatur des 19. Jahrhunderts



VI. Einfluss des französischen Rechts in Deutschland



VII. Die tatsächliche Vermutung mit Einführung der CPO



VIII. Zusammenfassung und Fazit der historischen Entwicklungen

E. Die Vermutungen im französischen Recht


I. Grundlagen des französischen Beweisrechts



II. Die französische Vermutungslehre



III. Zusammenfassung und Fazit

F. Die tatsächliche Vermutung in der Rechtsprechung des BGH


I. Die tatsächliche Vermutung als Indizienbeweis



II. Die tatsächliche Vermutung als Anscheinsbeweis



III. Die tatsächliche Vermutung als richterrechtliche Beweislastregel



IV. Zusammenfassung



V. Konsequenzen für den Begriff der tatsächlichen Vermutung

G. Gesamtergebnis