Die "gemischte Schenkung" - Eine Studie zum Schenkungsbegriff und zur Teilentgeltlichkeit im System des BGB

The mixed gift is one of the "classics" among problems of civil law. The Federal Court of Justice once called it the "actual impossibility of a settlement which is satisfactory in every respect from a legal perspective." Carsten Meinert attempts to prove the opposite. He deconstructs a centuries-old discussion, examines the individual elements in relation to their persuasiveness and develops a concept of legal reasoning which brings the interests of the persons affected by the mixed gift into balance.

§ 1 Einführung





§ 2 Strukturmerkmale des Rechtsphänomens der "gemischten Schenkung"




A. Erscheinungsformen "gemischter Schenkungen" im Diskurs



B. Divergierende Schenkungsverständnisse als zentraler Unsicherheitsfaktor bei der Qualifikation als gemischte Schenkung



C. Zweifelsfragen der Abgrenzung von Teilentgeltlichkeit und voller Ent- bzw. Unentgeltlichkeit



D. Die gemischte Schenkung im zivilrechtlichen Vertragstypensystem: Präzisierung anhand der strukturellen Problemeigenschaften der gemischten Schenkungen und ihr Verhältnis zu anderen Vertragstypenverbindungen



E. Überblick über die Ergebnisse des Präzisierungsprozesses



§ 3 Diskussionsstand zur rechtlichen Behandlung gemischter Schenkungen




A. Überblick



B. Vor Inkrafttreten des BGB entwickelte Ansätze



C. Mit Inkrafttreten des BGB aufkommende Ansätze (ab 1900)



D. Methodenoffene Ansätze in der jüngeren Rechtsprechung und Literatur



E. Zusammenfassung und systematischer Überblick über die einzelnen Ansätze



§ 4 Entwicklung eines Rechtsfindungskonzepts für gemischte Schenkungen




A. Allgemeines



B. Fehlende gesetzliche Normierung und Erwägungen des historischen Gesetzgebers



C. Die Bedeutung des Parteiwillens für die Rechtsfindung



D. Würdigung der konfliktvermeidenden Ansätze



E. Würdigung der Ansätze, die eine Konfliktauflösung auf Normebene anstreben



F. Folgerungen für die Rechtsfindung bei gemischten Schenkungen


§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse