x
Die Verzögerungsbeschwerde und der Entschädigungsanspruch nach §§ 97a ff. BVerfGG.

Die Verzögerungsbeschwerde und der Entschädigungsanspruch nach §§ 97a ff. BVerfGG. - Dissertationsschrift

Taschenbuch
89,90 €
inkl. MwSt. versandkostenfrei!

Reduzierte Artikel in dieser Kategorie


Produktdetails  
Verlag Duncker & Humblot
Auflage 2022
Seiten 324
Format 15,8 x 1,9 x 23,3 cm
Gewicht 485 g
Reihe Schriften zum Öffentlichen Recht 1469
ISBN-10 3428184440
ISBN-13 9783428184446
Bestell-Nr 42818444A

Produktbeschreibung  

Nach mehreren Verurteilungen Deutschlands wegen Verletzungen des Anspruchs auf eine angemessene Verfahrensdauer durch den EGMR erließ der Gesetzgeber 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, welches mit den §§ 97a ff. BVerfGG auch vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Halt machte. Über zehn Jahre nach dem Erlass der Vorschriften untersucht und evaluiert der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz.

Klappentext:

Nach mehreren Verurteilungen Deutschlands wegen Verletzungen des Anspruchs auf eine angemessene Verfahrensdauer durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erließ der deutsche Gesetzgeber Ende 2011 ein Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, welches mit den neuartigen §§ 97a ff. BVerfGG auch vor dem Bundesverfassungsgericht nicht Halt machte.

Über zehn Jahre nach dem Erlass der Vorschriften untersucht und evaluiert der Autor die Normierungen im Verhältnis zur Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Grundgesetz. Hierbei kann ein überwiegend positives Ergebnis hinsichtlich der kompensatorischen Verzögerungsbeschwerde gefunden werden. Allerdings wird hinsichtlich der präventiven Komponente - der Verzögerungsrüge - festgestellt, dass diese kein effektiver Rechtsbehelf i. S. d. Rechtsprechung des EGMR ist. Zudem werden vom Autor architektonische Unvollkommenheiten freigelegt, welche die objektive Unparteilichkeit der Beschwerdekammer tangieren.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung: Problemaufriss - Ziele und Gang der Untersuchung sowie Stand der Wissenschaft
2. Historischer Überblick über das Problem der überlangen Verfahrensdauer vor deutschen Gerichten, insbesondere dem Bundesverfassungsgericht: Die überlange Verfahrensdauer und der Rechtsschutz hiergegen in der Rechtsprechung des EGMR sowie des Bundesverfassungsgerichts - Die Reaktion des deutschen Gesetzgebers - Würdigung auf der Ebene des Europarats - Zusammenfassung
3. Konventionsrechtlicher und grundgesetzlicher Hintergrund der §§ 97a ff. BVerfGG: Der Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Zeit, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Reaktion auf eine Verletzung des Anspruches auf eine angemessene Verfahrensdauer: Abwehr und Kompensation, insbesondere vor dem Bundesverfassungsgericht - Zusammenfassung
4. Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwerde sowie Voraussetzungen und Inhalt des Entschädigungsanspruches nach §§ 97a ff. BVerfGG: Zulässigkeit der Verzögerungsbeschwe rde, § 97b BVerfGG - Entschädigungsanspruch, § 97a BVerfGG - Verfahren und Entscheidung - Konkurrenzen - Ergebnis
5. Kritische Würdigung der §§ 97a ff. BVerfGG sowie der Entscheidungspraxis der Beschwerdekammer: Verzögerungsrüge als präventiver Rechtsbehelf - Verzögerungsbeschwerde als kompensatorischer Rechtsbehelf - Zusammenfassung
6. Schlussbetrachtungen: Punktuelle Reformansätze - Bewertendes Fazit und Ausblick
Zusammenfassung der Dissertation in Thesen
Anhang: Chronologischer Überblick über die Rechtsprechungspraxis der Beschwerdekammer
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Mehr Angebote zum Thema  

Verpasse keine Highlights & Aktionen. Jetzt zum Newsletter anmelden.

Wenn Sie unseren Newsletter abonnieren, willigen Sie damit ein, dass Ihre E-Mail Adresse gespeichert und gemäß Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO verarbeitet wird. Einzelheiten zur Speicherung und Nutzung Ihrer Daten finden Sie unter Datenschutz und Datensicherheit. Zur Optimierung unseres Angebots werten wir in anonymisierter Form aus, wie viele Links in unserem Newsletter angeklickt werden. Diese Auswertung lässt keinen Rückschluss auf Ihre Person oder sonstige Ihrer Daten zu und wird nicht mit anderen personenbezogenen Daten oder Bestelldaten verbunden. Die Auswertung der Klickzahlen erfolgt allein zu statistischen Zwecken.
Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link am Ende jeden Newsletters möglich.
1 Mängelexemplare sind Bücher mit leichten Beschädigungen wie angestoßenen Ecken, Kratzer auf dem Umschlag, Beschädigungen/Dellen am Buchschnitt oder ähnlichem. Diese Bücher sind durch einen Stempel "Mängelexemplar" als solche gekennzeichnet. Die frühere Buchpreisbindung ist dadurch aufgehoben. Angaben zu Preissenkungen beziehen sich auf den gebundenen Preis eines mangelfreien Exemplars.

2 Mängelexemplare sind Bücher mit leichten Beschädigungen wie angestoßenen Ecken, Kratzer auf dem Umschlag, Beschädigungen/Dellen am Buchschnitt oder ähnlichem. Diese Bücher sind durch einen Stempel "Mängelexemplar" als solche gekennzeichnet. Angaben zu Preissenkungen beziehen sich auf den ehemaligen gebundenen Preis eines mangelfreien Exemplars.

3 Die Preisbindung dieses Artikels wurde aufgehoben. Angaben zu Preissenkungen beziehen sich auf den vorherigen gebundenen Ladenpreis.

4 Der Preisvergleich bezieht sich auf die unverbindliche Preisempfehlung, wie diese vom Hersteller oder von einem Lieferanten zur Verfügung gestellt wird.

5 Diese Artikel haben leichte Beschädigungen wie angestoßenen Ecken, Kratzer oder ähnliches und können teilweise mit einem Stempel "Mängelexemplar" als solche gekennzeichnet sein. Der Preisvergleich bezieht sich auf die unverbindliche Preisempfehlung, wie diese vom Hersteller oder von einem Lieferanten zur Verfügung gestellt wird.

6 Der Preisvergleich bezieht sich auf die Summe der Einzelpreise der Artikel im Paket. Bei den zum Kauf angebotenen Artikeln handelt es sich um Mängelexemplare oder die Preisbindung dieser Artikel wurde aufgehoben oder der Preis wurde vom Verlag gesenkt oder um eine ehemalige unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers. Angaben zu Preissenkungen beziehen sich auf den vorherigen Preis. Der jeweils zutreffende Grund wird Ihnen auf der Artikelseite dargestellt.

7 Der gebundene Preis des Buches wurde vom Verlag gesenkt. Angaben zu Preissenkungen beziehen sich auf den vorherigen gebundenen Preis.

8 Sonderausgabe in anderer Ausstattung, inhaltlich identisch. Angaben zu Preissenkungen beziehen sich auf den Vergleich Originalausgabe zu Sonderausgabe.

9 Der Preisvergleich bezieht sich auf den Originalpreis eines neuen Exemplares.

Alle Preisangaben inkl. gesetzlicher MwSt. und ggf. zzgl. Versandkosten.