Die Pflicht des Bundesverfassungsgerichts zur Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEU - Dissertationsschrift

Das BVerfG hat in seiner Rechtsprechung eine Bindung an Art. 267 AEUV anerkannt, lange Zeit aber kein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH adressiert. Meike Schönemeyer begründet in dieser Untersuchung, dass auch das BVerfG als Verfassungsgericht eines Mitgliedstaates vom Anwendungsbereich des Art. 267 Abs. 3 AEUV erfasst ist. Anschließend untersucht sie, in welchen verfassungsprozessualen Konstellationen sich dem BVerfG Fragen des Unionsrechts stellen können, die eine Vorlagepflicht an den EuGH gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV begründen.

Klappentext:

Das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts und des Gerichtshofs der Europäischen Union ist - obwohl immer wieder als Kooperationsverhältnis beschrieben - nicht frei von Spannungen. Im Kern geht es dabei um die Frage, welchem Gericht im Konfliktfall die Letztentscheidungskompetenz zukommt. Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Rechtsprechung eine Bindung an Art. 267 AEUV anerkannt, lange Zeit aber kein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union adressiert. Vor diesem Hintergrund begründet Meike Schönemeyer in dieser Arbeit, dass auch das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsgericht eines Mitgliedstaates vom Anwendungsbereich des Art. 267 Abs. 3 AEUV erfasst ist. Anschließend untersucht sie, in welchen verfassungsprozessualen Konstellationen sich dem Bundesverfassungsgericht ausgehend von Unionsrecht als Prüfungsmaßstab bzw. Prüfungsgegenstand des Bundesverfassungsgericht Fragen der Auslegung oder der Gültigkeit des Unionsrechts stellen können, di e eine Vorlagepflicht an den Gerichtshof der Europäischen Union gem. Art. 267 Abs. 3 AEUV begründen.

Inhaltsverzeichnis:

A. Einführung

Problemaufriss - Gang der Untersuchung

B. Grundlagen der Arbeit

Verhältnis von Unionsrecht und nationalem Recht - Aufgabe und Stellung des BVerfG - Vorlagepflicht der Fachgerichte

C. Vorlagepflicht des BVerfG

BVerfG als einzelstaatliches Gericht - BVerfG als letztinstanzliches Gericht - Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage - Bindung des BVerfG an Entscheidungen des EuGH

D. Vorlagepflichtige Konstellationen

Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsmaßstab - Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsmaßstab - Unionsrecht als unmittelbarer Prüfungsgegenstand - Unionsrecht als mittelbarer Prüfungsgegenstand (Zustimmungsgesetz zum Unionsvertrag, Umsetzungsgesetz zu einer Richtlinie, Nichtumsetzung einer Richtlinie, Nichtausführung von unmittelbar wirkendem Unionsrecht, Nichtausfertigung eines Umsetzungsgesetzes zu einer Richtlinie, Nationale Vollzugsakte zu europäischem Unionsrecht)

E. Fazit

Literatur- und Sachv erzeichnis

Rezension:

»Zusammenfassend ist zu bemerken, dass es sich bei Schönemeyers Buch um eine gelungene, vor allem auch aufgrund der gerafften Darstellung der verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Hintergründe wertvolle, Arbeit handelt, die auch Lesern zu empfehlen ist, die nicht unmittelbar nur am Ergebnis des Untersuchungsauftrages interessiert sind.« Dr. Adolf Rebler, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 6/2015 »Schönemeyers Untersuchung ist demgegenüber wohltuend, insofern sie ebenso gründlich wie nüchtern Zuständigkeiten und Verfahrensvorschriften dahingehend analysiert, wo sich für das BVerfG entscheidungserhebliche unionsrechtliche Fragen ergeben können, die gegebenenfalls eine Vorlagepflicht gemäß Art 267 Abs 3 AEUV auslösen. Das zu rezensierende Buch verspricht dergestalt eine gewinnbringende Lektüre, auch wenn seine an und für sich aktuellen Ergebnisse durch die allerjüngste Entwicklung überflügelt wurden.« Andreas Th. Müller, in: Zeitschrift für Verwaltung, 1/2015