Die Finalität europäischer Verteidigung - Eine Untersuchung vor dem Hintergrund des Grundgesetzes

Elisabeth Rossa examines the legal framework for foreign military deployments of Germany's Bundeswehr in the context of European integration. She shows how constitutional limitations can be overcome by a dual interpretation of the military monopol on the use of force in the light of open statehood and reveals the challenges that arise when multinational cooperation is a must.

Einleitung



Die Anfänge einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bis zum Vertrag von Lissabon



A. Die europäische Idee in der frühen Nachkriegszeit - Über das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft bis zu den Pariser Verträgen



B. Die europäische Idee und ihre vertragliche Fixierung - Über die Römischen Verträge zu der Europäischen Union des Vertrages von Lissabon



C. Zwischenfazit: Lehren aus der Vergangenheit - Entwicklungsmuster und Eckpfeiler europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die momentane europäische Verteidigungsarchitektur nach dem Vertrag von Lissabon


A. Vorüberlegung: Die Konzeption von Supranationalität und Intergouvernementalismus



B. Das auswärtige Handeln der Europäischen Union



C. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik



D. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik



E. Zwischenfazit: Europäische Verteidigung unter Spannung

Verfassungsrechtliche Grundlagen einer Beteiligung Deutschlands an der europäischen Verteidigungspolitik


A. Vorüberlegungen zu dem Begriff der "offenen Staatlichkeit"



B. Die "offene Staatlichkeit" in der Verfassung und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts



C. Die verteidigungspolitischen Normen der Verfassung und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Modelle einer zukünftigen europäischen Verteidigungspolitik


A. Verteidigungs- und sicherheitspolitische Strategien der Europäischen Union



B. Verteidigungs- und sicherheitspolitische Strategien der Bundesrepublik Deutschland



C. Implikationen europäischer und nationaler Visionen für eine finale europäische Verteidigungspolitik

Verfassungsrechtliche Grenzen offener Staatlichkeit und einer sicherheits- und verteidigungspolitischen Integration der Bundesrepublik Deutschland in die Europäische Union


A. Vorüberlegungen zu einer verteidigungspolitischen Verfassungsidentität



B. Vorüberlegungen zu dem Friedensgebot des Grundgesetzes als spezifischer Integrationsgrenze



C. Finalitätselement: Abrücken von dem Prinzip der Einstimmigkeit



D. Finalitätselement: Stärkung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und der
Rüstungskooperation


E. Finalitätselement: Die "neue" Rolle des Art. 44 EUV



F. Finalitätselement: Die Integration der Streitkräfte



G. Abschließende Überlegungen zu einer sicherheits- und verteidigungspolitischen Finalität der EU und den Einfallstoren offener Staatlichkeit mit verteidigungspolitischer Relevanz

Schlussbetrachtung