Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta bei operativen Einsätzen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherhei - Zugleich eine vergleichende Betrachtung unionskoordinierten operativen Handelns.. Dissertationsschrift

Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsätze im Rahmen der GASP und Frontex auf Basis einer strukturellen Analyse des Zusammenspiels von Mitgliedstaaten und Unionsebene. Conrad W. Fritz kommt zu dem Ergebnis, dass die Unionsebene an die EU-Grundrechte gebunden ist, während die Mitgliedstaaten aufgrund des nur koordinierenden Charakters der EU kein Unionsrecht im Sinne des Art. 51 Abs. 1 GRCh durchführen. Das Ergebnis wird abschließend in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet.

Klappentext:

Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsätze im Rahmen der GASP und Frontex auf Basis einer strukturellen Analyse des Zusammenspiels von Mitgliedstaaten und Unionsebene. Während die unionsrechtliche Ebene gemäß Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GRCh an die Unionsgrundrechte gebunden ist, stellt sich hinsichtlich der Mitgliedstaaten die Frage, ob diese Unionsrecht im Sinne des Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GRCh durchführen. Diesbezüglich wird die grundsätzliche Frage erörtert, wie der notwendige Zusammenhang zwischen Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Handeln beschaffen sein muss, damit noch von einer Durchführung des Unionsrechts gesprochen werden kann. Auf Grundlage der diesbezüglich entwickelten Kriterien lehnt Conrad W. Fritz im Kontext des unionskoordinierten operativen Handelns im Rahmen der GASP und Frontex im Ergebnis eine Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten ab. Das Ergebnis wird abschließend in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung
Ausgangssituation, Ziel und Eingrenzung der Untersuchung - Praktische Relevanz - Gang der Untersuchung

1. Die Grundlagen der Grundrechtsbindung
Die allgemeine Bindung an die Europäische Grundrechtecharta

2. Die Grundrechtsbindung von GASP & Frontex
Die Grundrechtsbindung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik - Die Grundrechtsbindung von Frontex - Vergleichende Betrachtung der Grundrechtsbindung von GASP und Frontex. Ursachen und Auswirkungen

3. Grundrechtliches Mehrebenensystem
Das grundrechtliche Mehrebenensystem

4. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Klappentext:

»The Obligation to Respect the Charter of Fundamental Rights of the European Union in Operational Missions under the Common Foreign and Security Policy and the European Border and Coast Guard Agency Frontex - A Comparative Analysis of Union-coordinated Operational Action«

Based on a structural analysis of the interaction between Member States and European Union within the framework of the CFSP and Frontex, the binding of both areas to the fundamental rights of the EU is examined. The author concludes that the European Union is bound by EU fundamental rights, while Member States do not implement Union law within the meaning of Article 51 (1) CFR due to the merely coordinating character of the EU. The finding is finally embedded in the multi-level system of fundamental rights.