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Rechtskraft und Innenbindung von Beschlüssen nach der ZPO-Reform

Rechtskraft und Innenbindung von Beschlüssen nach der ZPO-Reform - Dissertationsschrift

Taschenbuch
von Christian Schindler
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Produktdetails  
Verlag Peter Lang
Auflage 2006
Seiten 352
Format 15,9 x 1,9 x 20,6 cm
Gewicht 470 g
Reihe Schriften zum Verfahrensrecht 13
ISBN-10 3631544901
ISBN-13 9783631544907
Bestell-Nr 63154490M
Produktbeschreibung  

Das ZPO-Reformgesetz vom 27. Juli 2001 regelte das Beschwerdeverfahren neu und führte hierbei eine generelle Befristung des Rechtsbehelfs der Beschwerde ein. Dies hat unmittelbare Auswirkung auf Innenbindung und Rechtskraft zivilprozessualer Beschlüsse, galt bislang doch der Richtsatz: Die der einfachen Beschwerde unterliegenden Beschlüsse sind abänderbar, die mittels der sofortigen Beschwerde anzufechtenden Entscheidungen sind bindend. Die Neuordnung des Beschwerderechts macht damit eine Neubetrachtung der Bindungswirkung von Beschlüssen notwendig, gibt aber darüberhinaus auch Anlass, sich der gesetzlichen Rechtsschutzmöglichkeiten zu besinnen respektive den Wildwuchs außerordentlicher Rechtsbehelfe gegen zivilprozessuale Beschlüsse zu beschneiden.

Inhaltsverzeichnis:

Aus dem Inhalt: Die formelle Rechtskraft - Die Innenbindung - Die materielle Rechtskraft - Die inner- und außerprozessuale Bindungswirkung einzelner Beschlüsse - Die Überwindung inner- bzw. außerprozessualer Bindung bei Verfahrensgrundrechtsverletzungen.

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