Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern

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Eine verfassungsrechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebungszuständigkeit. Dissertationsschrift

Kartoniert/Broschiert
Duncker & Humblot, Schriften zum Öffentlichen Recht .1377, 2018, 295 Seiten, Format: 15,8x23,3x1,7 cm, ISBN-10: 3428154215, ISBN-13: 9783428154210, Bestell-Nr: 42815421A

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Produktbeschreibung

Die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung ist stark umstritten. Die Arbeit untersucht die insoweit offenen Fragestellungen, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet. Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst die Funktionsweise und der technische Ablauf der automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, polizeiliche Einsatzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in den Ländern und im Bund detailliert dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung. Deren zentrales Ergebnis ist, dass die Länder unter dem Gesichtspunkt der Gesetzgebungszuständigkeit über einen weiten Gestaltungsspielraum beim Erlass von Regelungen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung verfügen, da die meisten Argumente gegen eine kompetenzrechtliche Zuordnung zum Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr nicht überzeugen und überdies auf dem Gebiet der konkurrierenden Gesetzgebung keine Sperrwirkung zulasten der Länder besteht.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung

1. Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung

Terminologie - Funktionsweise und technischer Ablauf - Polizeiliche Einsatzmöglichkeiten - Rechtslage und Einsatzpraxis in den Ländern - Rechtslage und Einsatzpraxis auf Bundesebene

2. Verfassungsrechtliche Bewertung

Betroffene Grundrechte - Verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

3. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse in Thesen

Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Gesetzgebungszuständigkeit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Rezension:

"Vor allem am Straßenverkehr interessierte Verfassungs- und Polizeirechtler werden es mit großem Gewinn lesen." Felix Koehl, in: Straßenverkehrsrecht, Heft 10/2018

Autorenbeschreibung

David Annussek studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) und an der Université de Poitiers in Frankreich. Nach dem Studium arbeitete er als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Öffentliches Recht und Politik sowie als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der JurGrad School of Tax and Business Law der WWU. Zudem war er als Lehrbeauftragter für Staatsrecht an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW tätig. Das Rechtsreferendariat absolvierte er am OLG Hamm mit Stationen in Düsseldorf und London. Er promovierte bei Prof. Dr. Bodo Pieroth an der Universität Münster und ist derzeit als Rechtsanwalt im Düsseldorfer Büro der Sozietät Hengeler Mueller tätig.


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