Zwischengemeindliche Konfliktbewältigung durch Gesetz und Verfassung. - Dissertationsschrift
Verlag | Duncker & Humblot |
Auflage | 2023 |
Seiten | 634 |
Format | 16,5 x 4 x 24 cm |
Gewicht | 1010 g |
Reihe | Schriften zum Öffentlichen Recht 1499 |
ISBN-10 | 3428186540 |
ISBN-13 | 9783428186549 |
Bestell-Nr | 42818654A |
Viele Aktivitäten einer Gemeinde beschränken sich in ihren Auswirkungen nicht auf ihr Gebiet. Dadurch kann eine Gemeinde ihrer Nachbargemeinde die eigenverantwortliche Aufgabenerledigung erschweren oder unmöglich machen. Manuel Joseph untersucht das zwischengemeindliche Nachbarrecht in seiner einfachrechtlichen und verfassungsrechtlichen Dimension. Er zeigt die Wirkweise von Art. 28 Abs. 2 GG in unterschiedlichen Beziehungen auf und konturiert eine bislang eher unbekannte Wirkdimension von Art. 28 Abs. 2 GG, die den Staat zum aktiven Schutz der Gemeinden aufruft.
Klappentext:
Viele Aktivitäten einer Gemeinde beschränken sich in ihren Auswirkungen nicht auf ihr Gebiet. Dadurch kann eine Gemeinde einer anderen Gemeinde die eigenverantwortliche Aufgabenerledigung erschweren oder unmöglich machen. Manuel Joseph untersucht das zwischengemeindliche Nachbarrecht und geht der Frage nach, ob und wie das einfache Recht sowie das Verfassungsrecht zwischengemeindliche Konflikte vermeidet und entstandene Konflikte löst. Er beschreibt die Bedingungen der kommunalen Selbstverwaltung im zwischengemeindlichen Wettbewerb und zeigt auf, dass mangels einer unmittelbaren Wirkweise von Art. 28 Abs. 2 GG im zwischengemeindlichen Verhältnis gerade den Gesetzgeber die Verantwortung für die Ordnung des Verhältnisses der Gemeinden zueinander trifft. Zu diesem Zweck fundiert er eine bislang eher unbekannte Wirkdimension von Art. 28 Abs. 2 GG, die nicht nur bestimmte staatliche Eingriffe in die Selbstverwaltungsgarantie verbietet, sondern den Staat zum aktiven Schutz der Gemeinden aufruft.
Inhaltsverzeichnis:
I. Einführung
Gemeinden in ihrer »einzelgemeindlichen Isoliertheit«? Forschungsfragen und Erkenntnisinteresse - Begriffs(er)klärungen - Gang der Untersuchung
II. Gesetzliche Instrumente zur Bewältigung von zwischengemeindlichen Konflikten
Gesetzliche Konfliktlösungsinstrumente in verschiedenen Referenzgebieten - Zwischengemeindliches Abwägungsgebot - Resümee
III. Bundesverfassungsrechtliche Fundierung von zwischengemeindlichen Konfliktbewältigungsinstrumenten
Akteursbezogene Differenzierungen - Verfassungsrechtliche Maßstäbe für das Handeln der verschiedenen Akteure
IV. Schlussbetrachtung
(Haupt-)Thesen - Zusammenfassung
Schrifttums- und Sachverzeichnis
Klappentext:
»Interlocal Conflicts in Constitutional and Administrative Law«: The impact of many activities carried out by a local government is not limited to its own territory. This may make it difficult or impossible for a neighboring local government to exercise its functions on its own responsibility. Manuel Joseph examines the interlocal neighbor law. He illustrates the functioning of Article 28 (2) of the German Basic Law in different contexts and outlines a hitherto rather unknown dimension of Article 28 (2) of the Basic Law, which requires both the federal and state government to actively protect the local governments.