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"Patent-Trolling" - Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?

"Patent-Trolling" - Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes? - Dissertationsschrift

Taschenbuch
von Tobias Frick
134,20 €
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Produktdetails  
Verlag Peter Lang Ltd. International Academic Publishers
Auflage 2014
Seiten 542
Format 14,8 x 2,8 x 21,0 cm
Gewicht 710 g
Reihe Europäische Hochschulschriften Recht 5660
ISBN-10 363165541X
ISBN-13 9783631655412
Bestell-Nr 63165541A
Produktbeschreibung  

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindung weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzten die patentrechtlichen Ansprüche strategisch ein, um Dritte zu überhöhten Lizenzabschlüssen zu drängen. Dies kollidiert mit den patentrechtlichen Zielsetzungen und ist unter bestimmten Umständen rechtsmissbräuchlich.

Klappentext:

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.

Inhaltsverzeichnis:

Inhalt: Das «Patent-Trolling» - Gründe für die Entstehung des «Patent-Trollings» und Risikobewertung - «Patent-Trolling» - ein Missbrauch des Patentrechtes? - Die patentrechtlichen Zielsetzungen - Technologieförderung und Bedürfnisbefriedigung - Kriterien des rechtsmissbräuchlichen «Patent-Trolling».

Autorenporträt  
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