Die Vertragsstrafe und ihre Grenzen. - Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts.. Dissertationsschrift
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| Verlag | Duncker & Humblot |
| Auflage | 2019 |
| Seiten | 232 |
| Format | 15,8 x 23,4 x 1,4 cm |
| Gewicht | 400 g |
| Reihe | Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law 6 |
| ISBN-10 | 3428155734 |
| ISBN-13 | 9783428155736 |
| Bestell-Nr | 42815573A |
Die Vertragsstrafe bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Schuldnerschutz. Im deutschen Recht stehen die richterrechtlichen Herabsetzungsrechte nach
343 BGB und
242 BGB, ferner die Sittenwidrigkeit nach
138 Abs. 1 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der "penalty doctrine", insbesondere durch die Entscheidungen "Dunlop Pneumatic Tyre" sowie "Cavendish Square Holding" untersucht.
Klappentext:
Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle für die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenüber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach
343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach
138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach
242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der 'penalty doctrine' in Abgrenzung zu 'liquidated damages' insbesondere durch die Entscheidungen 'Dunlop Pneumatic Tyre' sowie 'Cavendish Square Holding' untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jüngeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbraucherverträgen und b2c-Sachver halten.
Inhaltsverzeichnis:
Einleitung und Problemstellung
Erster Teil: Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses
Historische und systematische Gegenüberstellung - Erlaubte Druckausübung und verbotene Sanktion - Konträre Rechtsfolgen trotz ähnlichen Anwendungsbereichs - Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten
Zweiter Teil: Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe
Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 343 BGB - Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB - Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 242 BGB - Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen nach §§ 305 ff. BGB - Durchsetzungsverbot von penalty clauses - Rechtsvergleichende Gesamtbetrachtung
Dritter Teil: Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung
Notwendigkeit einer Rechtsangleichung - Entwicklung der Rechtsangleichung - Bewertung der Aussichten
Fazit und Perspektiven
Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses - Rechtliche Grenzen de r Vertragsstrafe - Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung
Literatur- und Stichwortverzeichnis