Aufsteigende Sicherheiten im Konzern. - Eine Problematik zur Rekapitulation des Vermögensschutzes in der abhängigen Kapitalgesellschaft.. Dissertationsschrift

Die umfangreiche Diskussion um aufsteigende Sicherheiten wird bisher nahezu ausschließlich zu ihrer kapitalerhaltungsrechtlichen Zulässigkeit geführt. Die kapitalschutzrechtlichen Lockerungen des MoMiG 2009 haben die Diskussion beflügelt. Zwar konnte der BGH mit seinen Urteilen aus 2017 dies betreffend Klarheit schaffen, jedoch verbleiben erhebliche Schutzlücken. Die Arbeit präsentiert eine Lösung, diese durch das Konzernrecht, namentlich das Schädigungsverbot des § 311 AktG, zu schließen.

Klappentext:

Mit dem MoMiG 2009 lockerte der Gesetzgeber die Kapitalerhaltung, indem das gebundene Kapital seither nur bilanziell zu erhalten ist. Obwohl der Gesetzgeber erklärte, dass die Lockerung vor dem Hintergrund anderer Schutzinstrumente des Gesellschaftsrechts zu betrachten sei, bildete sich die vorherrschende Auffassung heraus, dass ein kapitalerhaltungsrechtlich zulässiges Geschäft auch keinen Nachteil im Sinne des konzernrechtlichen Schädigungsverbots (§ 311 AktG) begründen könne. Die Arbeit zeigt auf, dass dieser Schluss ein voreiliger ist: In Abhängigkeitskonstellationen folgt aus dem Konzernrecht vielmehr ein eigener, über die reformierte Kapitalerhaltung hinausgehender Schutz für Gläubiger und außenstehende Gesellschafter. Dies zugrunde gelegt, lässt sich auch die besondere Problematik der aufsteigenden Sicherheiten, die der Gesetzgeber des MoMiG schlichtweg nicht bedacht hat und die auch der BGH mit seinen Urteilen aus 2017 nicht ohne Schutzlücken klären konnte, angemessen löse n.

Inhaltsverzeichnis:

Einführung
1. Aufsteigende Sicherheiten einer abhängigen AG
Aufsteigende Sicherheiten unter dem Blickwinkel des konzernrechtlichen Schädigungsverbots gem. § 311 Abs. 1 AktG - Aufsteigende Sicherheiten und die aktienrechtliche Kapitalerhaltung - Weitere Zulässigkeitsschranken der aufsteigenden Besicherung - Vermögensschutz durch Koexistenz von Konzern- und Kapitalerhaltungsrecht
2. Übertragung der Ergebnisse auf die aufsteigenden Sicherheiten einer abhängigen GmbH
Aufsteigende Sicherheitenbestellung im Kontext des § 30 GmbHG - Aufsteigende Sicherheiten aus der Perspektive des GmbH-Konzernrechts - Weitere Zulässigkeitsschranken der aufsteigenden Besicherung einer abhängigen GmbH - Der zweigliedrige Vermögensschutz in der abhängigen GmbH
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Klappentext:

»Upstream Securities. A Problem to Recapitulate the Statutory Asset Protection of Stock Companies«

Whether upstream securities are admissible under German Corporate Law has so far only been discussed from the perspective of capital maintenance. However, capital maintenance alone does not offer an adequate solution to protect the company providing a security to its major shareholder from being exploited to the disadvantage of minor shareholders and credi-tors. This thesis examines the extended asset protection granted by the law of related com-panies and its impact on upstream securities.