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Rüstungsexporte in der Verantwortung

Rüstungsexporte in der Verantwortung - Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle. Dissertationsschrift

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von Nina Chiara Mruk
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Produktdetails  
Verlag Mohr Siebeck
Auflage 2024
Seiten 277
Format 16,2 x 2,2 x 24,0 cm
Gewicht 564 g
Reihe Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik / SRSP 15
ISBN-10 316163294X
ISBN-13 9783161632945
Bestell-Nr 16163294A
Produktbeschreibung  

Inwiefern ist die Regierung für Rüstungsexportentscheidungen vor den Gerichten rechtlich und vor Parlament und Volk politisch verantwortlich? Vor dem Hintergrund politischer und gesellschaftlicher Spannungen und den geopolitischen Implikationen von Rüstungsexporten entwirft Nina Mruk ein mögliches Rüstungsexportkontrollsystem der Zukunft. Maßstab ist die Verfassung, die nicht nur Bewohner ferner Länder vor Gefahren schützt, die von Rüstungsexporten ausgehen, sondern auch verlangt, dass Entscheidungen der Regierung für das Volk "konkret erfahrbar" sind. Die Autorin zeigt zum einen auf, dass die extraterritoriale Geltung von Schutzpflichten Konsequenzen für die gerichtliche Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen zeitigt. Zum anderen vermisst sie die parlamentarische Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen neu und fordert dabei deren Herauslösung aus dem Arkanbereich der Regierung. So nimmt sie Rüstungsexporte in die Verantwortung.

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